SPD Ortsverein Bockhorn

Am 27.05.2016, pünktlich um 19.30 Uhr, begrüßte der Vorsitzende Johann Helmerichs die anwesenden Mitglieder in den Räumen des Hotels Hornbüssel und eröffnete die Versammlung.

Die vorläufige Tagesordnung wurde um einen Punkt erweitert und einstimmig angenommen.

Es folgten bekannte Formalien wie Genehmigung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung, der Bericht des 1. Vorsitzenden, Bericht aus der Arbeit des Kreistags und des Gemeinderates.

In der folgenden Aussprache wurde deutlich darauf hingewiesen, daß der Ortsverein dringend eine Verjüngungskur braucht. Auch neue Mitglieder sind immer willkommen.

Im Landkreis Friesland war die Übernahme des Krankenhauses Varel, St. Johannes Hospital, Hauptthema. Hier wurde von Bernd Rass darauf hingewiesen, daß auch die eigene (religiöse) Philosophie mit übernommen wurde. Er hält das für falsch. Es sollte nachgefragt werden, ob das nicht geändert werden kann.

Zur Fraktionsarbeit wurde beklagt, daß in letzter Zeit zu viel durch den Verwaltungsausschuß und nicht durch den Gemeinderat entschieden wurde. Das müsse sich ändern.

Auch die fehlende oder schleppende Bearbeitung der von den Ratsfraktionen gestellten Anträge wurde moniert. Meinhard Wefer ergänzte die Diskussion über die Verkehrssituation und den Zustand der Straßen und Gehbereiche in der Gemeinde durch eigene Beobachtungen auf der Landesstraße 816 in Steinhausen. Selbst diese Straße stößt an ihre Grenzen, was die Breite betrifft. Bei Begegnungen der Fahrzeuge wird häufig auf den Gehweg ausgewichen. Auch Müllfahrzeuge wurden neben landwirtschaftlichen Fahrzeugen dabei beobachtet. Über den Lärm bedingt durch die Pflasterung und den zu hohen Geschwindigkeiten der Fahrzeuge wird ja seit Jahren geklagt. Diedrich Loers will dies im Bauausschuß des Kreises Friesland vortragen.

Danach berichtete die Kassiererin Wilma Helmerichs über die Finanzen des Ortsvereins. Bei vernünftigem Haushalten ist der Wahlkampf dieses Jahr finanziell gesichert.

Die Kassenprüfung ist erfolgt. Kassenprüfer Friedhelm Franzen stellt nach erfolgter Überprüfung der Kasse fest, daß alles in Ordnung ist. Er stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstandes. Diesem Antrag wurde ohne Gegenstimme zugestimmt.

Nun folgten die Wahlen für den Vorstand.

Als erster Vorsitzender wurde Johann Helmerichs wiedergewählt, ebenso sein Stellvertreter Christian Bergfeld ,Schriftführer Matthias Ihmels und Kassiererin Wilma Helmerichs.

Für den ausscheidenden Kassenrevisor wurde Meinhard Wefer vorgeschlagen und gewählt. Die Wahlen erfolgten einstimmig.

Als Beisitzer:

Bernd Rass, einstimmig; Diedrich Loers, mehrheitlich;Thomas Siefjediers, einstimmig; Horst Hoffschnieder, einstimmig; Hans Hironymus, einstimmig; Martina Oetken, einstimmig; Friedhelm Franzen, einstimmig.

Nach der Wahl der Beisitzer wurde Bernd Rass als Mitgliedsbeauftragter einstimmig gewählt.

Der Tagesordnung gemäß folgten die Wahlen für die SPD-Kandidaten zur Kommunalwahl in diesem Jahr. Berichtet wurde über den Ablauf der Aufstellung der Liste für die Kreistagskandidaten. Hier mußten sich ja bekanntlich die Ortsvereine Bockhorn, Neuenburg und Zetel auf eine gemeinsame Liste einigen. Für Bockhorn ist das nicht erfreulich gelaufen. Es muß nächstes Mal geändert werden. Diese Liste wurde bereits eingereicht.

Für die Gemeinderatskandidatenliste ist dagegen noch etwas Zeit. Johann Hellmerichs stellte den Vorschlag des Vorstandes vor.

Aus der Versammlung wurde der Antrag gestellt, die Mitgliederversammlung zu unterbrechen und in zwei Wochen weiterzuführen. Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Zum 09.06.2016, um 19.30 Uhr, am gleichen Ort, wird neu eingeladen. Danach wurde die Versammlung geschlossen.

Der seit 19 Jahren rechtskräftige Bebauungsplan Nr.49, Wittenmoor, zwischen Mühlenstraße und Kranenkamper Weg gelegen, kann voraussichtlich in naher Zukunft fertig bebaut werden. Insgesamt 0,95 Hektar liegen dann in Ortsnähe bereit. Das reicht für 12 komfortable Bauplätze. Als Besonderheit fällt der alte Baumbestand wohltuend ins Auge.
Davon konnte sich am 25.05.2016 die SPD-Fraktion vor Ort überzeugen.
Die Ratsherren unterstützen die zur Verabschiedung stehende Planung wie am 25.02.2016 beschlossen. Eine vorübergehende Baustraße von der Mühlenstraße ausgehend lehnen sie ab. Das würde die Erschließungskosten nur unnötig in die Höhe treiben. Vier Baugrungstücke werden bereits von der Mühlenstraße erschlossen. Die restlichen acht Baugrundstücke können wie ursprünglich geplant über den Adlerweg erschlossen werden.
Für die aufzugebenden Wallheckenreste wird in der Gemeinde ein Ausgleich an anderer Stelle erfolgen. Die untere Naturschutzbehörde hat zugestimmt.

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Am Dienstag, dem 17.Mai 2016 trafen sich Mitglieder der SPD-Fraktion mit Anwohnern der Mühlenstraße. Grund des Treffens war die im vergangenen Dezember erfolgte Verlegung von Kabeln der Telekom im Gehwegbereich der Mühlenstraße. Die offenbar schlechte Ausführung der Arbeit der Baufirma läßt befürchten, daß zu einem späteren Zeitraum nochmals hohe Kosten auf die Gemeinde zukommen werden.

Die Bauarbeiten wurden von den Anwohnern von Anfang an sehr genau verfolgt. Schon aus beruflichem Interesse, da einige Anwohner vom Fach sind. Es wurden bereits sehr früh fachliche Mängel festgestellt, die sich bis zur Fertigstellung häuften. Eine ordentliche Bauaufsicht hätte das merken müssen. Um die Vorwürfe zu untermauern ist die Baumaßnahme von einem Anlieger gut dokumentiert worden. Wegen mehrfacher Einwände durch die Anlieger bei der Gemeinde wurde bereits im März durch einen Subunternehmer nachgearbeitet. Aber eine fachlich richtige Wiederherstellung ist damit nicht erfolgt. Es betrifft vor allem die Nachverfüllung und Verdichtung des schmalen Grabens.

Die Vorwürfe wurden durch mehrere Telefonate der Gemeindeverwaltung rechtzeitig mitgeteilt, aber es erfolgte bisher keine Reaktion.

Bereits heute, davon haben sich die Ratsherren der SPD überzeugt, sind Senkungen und Aufwölbungen im Gehwegbereich festzustellen.

Das wird schlimmer werden.

Dazu kommt, daß Kraftfahrzeuge wegen der schmalen Straße häufig auf den Gehwegbereich ausweichen müssen.

Aus diesem Grunde stellt die SPD-Fraktion den Antrag zur fachlichen Wiederherstellung der Gehweganlage in der Mühlenstraße an den Gemeinderat. Vielleicht ist ja noch was zu retten, denn auch im Straßenbau gibt es Mängelhaftung. Es warten noch genügend Gemeindestraßen auf Sanierung.

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Die Wahlvorbereitungen für die Kommunalwahl am 11.September 2016  laufen auch bei der SPD in Bockhorn auf Hochtouren.

Auf der Mitgliederversammlung am 27.Mai 2016, die in den Räumen des Hotels Hornbüssel ab 19.30 Uhr stattfinden wird, werden unter anderem die Kandidaten für den Gemeinderat benannt.

Eine Woche vorher, am 20.Mai 2016, trifft sich der Vorstand um 19 Uhr im Grabsteder Hof. Zur Vorstandssitzung sind auch Personen die der Partei nahestehen willkommen.

Es werden auch noch Kandidaten für den Gemeinderat gesucht.

Politisch interessierte Bürger, die in der Gemeinde Bockhorn wohnen, den sozialen und kulturellen Ideen der SPD nahestehen,  sich selber zur Wahl stellen und so die Gemeinde mitgestalten wollen, können sich darüber bis zum 19.Mai unter der Telefon- Nr. 04453/72448 informieren.

Für die Kreistagswahl sind die Kandidaten bereits benannt. Für Bockhorn treten an: Diedrich Loers / Bockhornerfeld, Johann Helmerichs / Bockhorn, Christian Bergfeld / Bockhorn und Thomas Siefjediers / Bockhorn.

Da es für die Kreistagswahl der Gemeinden Bockhorn und Zetel (mit dem Ortsteil Neuenburg) eine gemeinsame Kandidatenliste gibt, wurden im Vorfeld intensive Gespräche mit den benachbarten -Ortsvereinen Zetel und Neuenburg geführt.

Am 11.Mai 2016 wird die Wahlkreisdeligiertenkonferenz der SPD für den Kreis Friesland im Schützenhof in Jever die Kreistagslisten der SPD aufstellen und beschließen.

SPD Ortsverein Bockhorn

10.03.2016

(BjR)

Bericht über die 1. Mitgliederversammlung am 09.03.2016

Gestern fand die erste Mitgliederversammlung der SPD des OV Bockhorn in den Räumlichkeiten des Hotels Hornbüssel statt.

Der Vorsitzende Johann Helmerichs begrüßte die Anwesenden und eröffnete um 19.30 Uhr die Versammlung. Die Tagesordnung und das Protokoll der letzten Mitgliederversammlung wurden einstimmig genehmigt.

Drei langjährige Mitglieder des Ortsvereins Bockhorn wurden geehrt, für:

- 10jährige Mitgliedschaft Matthias Ihmels

- 25jährige Mitgliedschaft Horst Groen

- 40jährige Mitgliedschaft Emil Thaden

Emil Thaden war leider nicht anwesend. (sh. Bild)

Anschließend erfolgten Berichte aus der Vorstandsarbeit, aus der Tätigkeit der Kreistags- und Gemeinderatsmitglieder, die zu regen Diskussionen der Versammlung führten.

Schwerpunktmäßig ging es um die neue Raumordnungsplanung des Landkreises Friesland, die Erweiterung des Kindergartens in Bockhorn und Steinhausen, sowie die Verkehrssituation beim zukünftigen Kindergarten (Bürger Huus) in Bockhorn und in Steinhausen (Hohle Straße).

Als nächstes wurden in geheimer Wahl 2 Delegierte und 2 Stellvertreter für den Kreisverbandsparteitag gewählt.  Der Ortsverein wird dort durch Johann Helmerichs und Bernd Rass vertreten.

Der nächste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit der Kommunalwahl im Herbst dieses Jahres.

Die möglichen Kandidaten dafür wurden kurz angesprochen, aber die nächste Mitgliedsversammlung soll darüber befinden. Für die Kandidatenliste des Kreistages steht  Rainer Brunken leider nicht mehr zur Wahl.

Es wurde darauf hingewiesen, das interessierte Bürger, die mitarbeiten und sich zur Wahl aufstellen lassen wollen, sich rechtzeitig beim Vorstand des SPD Ortsvereins Bockhorn melden sollten.

Die Kandidaten für den Gemeinderat sollen auf der nächsten Versammlung benannt werden. Dann erfolgen auch Neuwahlen des Vorstands sowie Festlegung des Wahlprogramms. Termin für die 2. Mitgliedsversammlung wird noch bekanntgegeben.

Zwischenzeitlich findet am 24.3.16 um 19.00 Uhr eine erste Beratung des Wahlprogramms mit interessierten Mitgliedern im Hotel Hornbüssel statt.

Gegen 21.30 Uhr beendete Johann Helmerichs die Versammlung.

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