SPD Ortsverein Bockhorn

SPD Bockhorn

Nachrichten zum Thema Fraktion

Konstituierung der Fraktion

Die neue Fraktion 2016:

Die Gemeinderatsfraktion der SPD Bockhorn hat sich am Donnerstag, 06.Oktober 2016 konstituiert. Das Wahlergebnis brachte der SPD Bockhorn fünf Mandate, die von Christian Bergfeld, Johann Helmerichs, Horst Hoffschnieder, Matthias Ihmels und Diedrich Loers wahrgenommen werden. Diese bilden die neue SPD-Fraktion. Keine neuen Namen, alle fünf waren bereits im vergangenen Rat der Gemeinde vertreten und sind ein eingespieltes Team. 

In der anschließenden Wahl, bei der nur die Mandatsträger wahlberechtigt sind,  wurden die Aufgaben der Fraktion wie folgt verteilt:

Fraktionsvorsitzender ist Johann Helmerichs, Matthias Ihmels sein Vertreter.

Fraktionssprecher ist Christian Bergfeld, Diedrich Loers sein Vertreter.

Protokollführer ist Matthias Ihmels, Horst Hoffschnieder sein Vertreter.

Die Anzahl der Ausschusssitze - vier oder sechs für den Verwaltungsausschuss, sieben oder neun für die Fachausschüsse - wird erst auf der ersten Ratssitzung durch den neuen Rat beschlossen. 

Wie auch immer, wird die SPD-Fraktion im Hauptausschuss (Verwaltungsausschuss)  einen Sitz belegen. Für die Besetzung der Fachausschüsse ist eine ähnliche Verteilung wie in der letzten Ratsperiode geplant, sie kann aber erst auf der ersten Ratssitzung erfolgen.

 
Neue Bauplätze in naher Zukunft?

Der seit 19 Jahren rechtskräftige Bebauungsplan Nr.49, Wittenmoor, zwischen Mühlenstraße und Kranenkamper Weg gelegen, kann voraussichtlich in naher Zukunft fertig bebaut werden. Insgesamt 0,95 Hektar liegen dann in Ortsnähe bereit. Das reicht für 12 komfortable Bauplätze. Als Besonderheit fällt der alte Baumbestand wohltuend ins Auge.
Davon konnte sich am 25.05.2016 die SPD-Fraktion vor Ort überzeugen.
Die Ratsherren unterstützen die zur Verabschiedung stehende Planung wie am 25.02.2016 beschlossen. Eine vorübergehende Baustraße von der Mühlenstraße ausgehend lehnen sie ab. Das würde die Erschließungskosten nur unnötig in die Höhe treiben. Vier Baugrungstücke werden bereits von der Mühlenstraße erschlossen. Die restlichen acht Baugrundstücke können wie ursprünglich geplant über den Adlerweg erschlossen werden.
Für die aufzugebenden Wallheckenreste wird in der Gemeinde ein Ausgleich an anderer Stelle erfolgen. Die untere Naturschutzbehörde hat zugestimmt.

Muehlenstrasse
SPD-Fraktion im Gemeinderat Bockhorn stellt fachgerechten Straßenbau in Frage

Am Dienstag, dem 17.Mai 2016 trafen sich Mitglieder der SPD-Fraktion mit Anwohnern der Mühlenstraße. Grund des Treffens war die im vergangenen Dezember erfolgte Verlegung von Kabeln der Telekom im Gehwegbereich der Mühlenstraße. Die offenbar schlechte Ausführung der Arbeit der Baufirma läßt befürchten, daß zu einem späteren Zeitraum nochmals hohe Kosten auf die Gemeinde zukommen werden.

Die Bauarbeiten wurden von den Anwohnern von Anfang an sehr genau verfolgt. Schon aus beruflichem Interesse, da einige Anwohner vom Fach sind. Es wurden bereits sehr früh fachliche Mängel festgestellt, die sich bis zur Fertigstellung häuften. Eine ordentliche Bauaufsicht hätte das merken müssen. Um die Vorwürfe zu untermauern ist die Baumaßnahme von einem Anlieger gut dokumentiert worden. Wegen mehrfacher Einwände durch die Anlieger bei der Gemeinde wurde bereits im März durch einen Subunternehmer nachgearbeitet. Aber eine fachlich richtige Wiederherstellung ist damit nicht erfolgt. Es betrifft vor allem die Nachverfüllung und Verdichtung des schmalen Grabens.

Die Vorwürfe wurden durch mehrere Telefonate der Gemeindeverwaltung rechtzeitig mitgeteilt, aber es erfolgte bisher keine Reaktion.

Bereits heute, davon haben sich die Ratsherren der SPD überzeugt, sind Senkungen und Aufwölbungen im Gehwegbereich festzustellen.

Das wird schlimmer werden.

Dazu kommt, daß Kraftfahrzeuge wegen der schmalen Straße häufig auf den Gehwegbereich ausweichen müssen.


Aus diesem Grunde stellt die SPD-Fraktion den Antrag zur fachlichen Wiederherstellung der Gehweganlage in der Mühlenstraße an den Gemeinderat. Vielleicht ist ja noch was zu retten, denn auch im Straßenbau gibt es Mängelhaftung. Es warten noch genügend Gemeindestraßen auf Sanierung.

Antrag Seniorenwohnungen in der Gemeinde Bockhorn

Die SPD Fraktion stellt den Antrag auf eine Änderung des innerörtlichen Bebauungsplanes zur Erststellung weiterer Seniorenwohnungen im Ortsbereich Bockhorn / Spielplatz Lindenstraße, so wie deren Planung und Realisierbarkeit mit dem Friesischen Wohnungsbau Friesland zu prüfen.

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